Initiative Urheberrecht positioniert sich zu TTIP

Berlin - red. - Die Initiative Urheberrecht erwägt, sich evtl. im Rahmen einer europäischen Bürgerinitiative gemeinsam mit Verbänden und Personen aus anderen Bereichen gegen das geplante Abkommen zu engagieren. Die „Initiative", ein Zusammenschluss von 37 Urheberrechtsverbänden und –organisationen, befasste sich auf ihrer Sitzung am 30. Juni 2014 in Berlin schwerpunktmäßig mit den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und den davon ausgehenden Gefahren für die Kultur in Deutschland und Europa. Wenn auch verschiedene positive Absichtserklärungen seitens deutscher Ministerien vorliegen, die die Kultur ganz aus dem Abkommen ausnehmen wollen oder zumindest Garantieerklärungen für die Erhaltung der Vielfalt der Kultur anstreben, so wird das auf europäischer Ebene nur schwer durchsetzbar sein, zumal über den Kulturbegriff keine Klarheit herrscht. Dr. Dirk Hewig, der den DTKV auf dieser Sitzung vertrat, sieht nur durch eine Bündelung aller Kräfte - Kultur, Verbraucher, Wirtschaft etc. - die Möglichkeit, den Abschluss des Freihandelsabkommen zu beeinflussen. Eine Europäische Bürgerinitiative sei hier ein mögliches Mittel.

Die „Initiative“ wird sich darüberhinaus in nächster Zeit mit den Privatkopien und deren Vergütung, mit einer Richtlinie für Verwertungsgesellschaften, mit einer allgemeinen Wissenschaftsschranke, der Stärkung und verbesserten Durchsetzbarkeit des Urhebervertragsrecht und den weiteren Entwicklungen im Urheberrecht auf deutscher und europäischer Ebene befassen und seine Kontakte zu Politik und Gesellschaft weiter ausbauen. Der Deutsche Tonkünstlerverband, der in der Initiative Urheberrecht mitarbeitet, war in der Sitzung durch seinen früheren Präsidenten Dr. Dirk Hewig vertreten.

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