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Informationen Ihres Berufsverbandes / FAQs

Mit Beschluss vom 28. Juli 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) vom 1. Juli 2020 erstmals geändert. Die Änderungen treten am 6. August 2020 in Kraft.

Ab 1. Juli 2020 tritt eine neue vereinfachte Corona-Verordnung in Kraft. Hierin sind weitere Lockerungen vorgesehen:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

 

 

Ab 22.5.2020 dürfen Musikschulen den Betrieb wieder aufnehmen. Das gilt auch für Blasinstrumente, Gesang und Gruppenunterricht (mit Einschränkungen). Geregelt ist das hier (Fassung vom 04.06.2020):

https://km-bw.de/Notverkuendung+Musikschulen+und+Jugendkunstschulen

Am 13.5.2020 hat das Wissenschaftsministrium einen "Masterplan Kultur" veröffentlicht, der Öffnungsperspektiven aufzeigt:
https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/masterplan-kultur-bw-oeffnungsperspektiven-unterstuetzung-in-corona-zeiten/ 

Ab 6. Mai dürfen Musikschulen unter bestimmten Voraussetzungen wieder öffnen:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/lenkungsgruppe-corona/

Dazu wurde nachträglich folgende Mitteilung auf der Seite des Kultusministeriums veröffentlicht (Stand 5.5.2020). Als Datum für die Wiedereröffnung wird dort der 6.5.2020 genannt. Eine entsprechende Verordnung soll am 5.5.2020 beschlossen werden.

https://km-bw.de/,Lde/6261040/?LISTPAGE=344894

Die Landesregierung hat eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Die Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft. Der Link unten aktualisiert sich von selbst. Im Moment Stand 16.06.2020:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

 

Antworten auf FAQs:
 
Wie lange gelten diese Regelungen?

Obwohl das Außerkrafttreten der Verordnung mit dem 15.6.2020 angegeben ist, kann das Ende der Maßnahmen auch früher erfolgen.

 
Ist Einzelunterricht erlaubt?

Es gibt zwar kein Verbot für das "Erteilen von privatem Musikunterricht". Aber das zuletzt auch von der Kanzlerin beschworene Gebot, soziale Kontakte auf das Nötigste einzuschränken und sich damit in der Krise solidarisch zu zeigen, führt jedoch inzwischen dazu, dass Menschen, die dies ignorieren, als verantwortungslos bezeichnet werden. Der TKV-BW empfiehlt deshalb, auf Online-Möglichkeiten (z.B. whatsapp, facetime, skype, doozzoo, ggf. zoom, u.v.a.m.) auszuweichen. Unter Beachtung der Hygienevorschriften kann Einzelunterricht jedoch angeboten werden.

 
Ist privater Gruppenunterricht erlaubt?

In § 3 Abs. 1 und 3 der Rechtsverordnung vom 17. März 2020 wird dies von der Landesregierung ausdrücklich untersagt.

 

Was ist erlaubt, was ist verboten?

In Hier gibt es eine jeweils aktuelle Zusammenstellung:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Ein pdf, das ständig aktualisiert wird lässt sich unter Punkt 6 (Was bleibt alles geöffnet ) - Link am Ende der Ausführungen - abrufen. Die derzeit aktuelle Version (nicht mehr online: Stand 24.3.2020, 21:00 Uhr / online Version 26.3.2020, 11:45 Uhr / online Version 26.3.2020, 20:00 Uhr / online Version 31.3.2020, 22:00, online Version 9.4.2020, 9 Uhr, online Version 19.4.2020, aktualisiert 24.4.2020) ist hier abrufbar:

Aktuell 08.06.2020 (alt 19.04.2020 / alt 23.4.2020 / alt 03.05.2029 / alt 07.05.2020 / alt 13.05.2020 / alt 14.05.2020 / alt 15.05.2020 / alt 16.05.2020 / alt 17.05.2020 / 19.05.2020 / 23.05.2020 / 28.05.2020 / 29.05.2020): https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-
wm/intern/Dateien_Downloads/Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Alt: (17.04.2020, 9 Uhr): https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Alt: (31.3.2020, 22 Uhr): https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Alt (26.3.2020, 20:00 Uhr) : https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/2020-03-26_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Alt (inzwischen vom Netz:) https://wm.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/2020-03-24_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Alt: https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-wm/intern/Dateien_Downloads/2020-03-26_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

 

Wo kann ich Anträge stellen, um Verdienstausfälle erstattet zu bekommen?

Das Infektionsschutzgesetz sieht Entschädigungen vor. Über die Landrats-/Gesundheitsämter kann man auch als Selbständiger das Antragsformular wegen Verdienstausfällen herunterladen. Voraussetzung ist, dass man per Verordnung seinen Beruf nicht mehr ausüben darf, oder die Verdienstausfälle direkt der Krise zuordnen kann. Sobald Abmeldungen vom Unterricht erfolgen, sollten Eltern gebeten werden, dies als Begründung zum Ausdruck zu bringen, damit man bei Antragsstellung diesen Nachweis hat.
Der Vordruck heißt meist: Antrag auf Verdienstausfallentschädigung nach §§ 56 ff des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Der DTKV-Bundesverband steht in engem Austausch mit dem DMR, welcher mit der Bundesregierung über ein vorübergehendes Grundeinkommen verhandelt.
 
Grundsätzlich ist aber davon auszugehen, dass eine staatliche Entschädigung oder Hilfe, egal von wo sie kommt, immer nur einen Teil dessen ersetzen wird, was unseren freiberuflichen Mitgliedern an Einkünften entgeht, wenn sie jetzt nicht unternehmerisch aktiv werden. Und es ist vor allem ein Gebot der pädagogischen Verantwortung, den Kindern und Jugendlichen gerade jetzt Perspektiven und Ziele zu geben.  Deshalb raten wir unseren Miitgliedern, verschiedene Methoden zu entwickeln, um Schülerinnen und Schüler online in einen Workflow zu bringen, der das häusliche Üben vielleicht sogar noch intensiver werden lässt, indem man die Zeitintervalle des Online-Kontakts kürzer wählt und damit eine noch bessere Übe-Kontinuität erzeugt. Wichtig ist, dass die Familien uns jetzt als verlässliche Bildungspartner an ihrer Seite wissen.
 
Viele Mitglieder sind in dieser Weise schon aktiv. Schön wäre, wenn (vielleicht über unser Facebook-Profil Tonkünstlerverband Baden-Württemberg e.V. https://www.facebook.com/Tonk%C3%BCnstlerverband-Baden-W%C3%BCrttemberg-eV-123725054308628/ oder über den Instagram-Account ton.kuenstler.bw) ein Austausch zustande kommt, um best-practice-Beispiele und gemachte Erfahrungen zu kommunizieren.

 

Steuererleichterungen

Insbesondere für Baden-Württemberg gilt:

Auf Antrag besteht die Möglichkeit, laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herabzusetzen oder auszusetzen. Fällige Steuerzahlungen lassen sich stunden und Säumniszuschläge können erlassen werden. Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen kann unter bestimmten Voraussetzungen vorübergehend verzichtet werden. Wir empfehlen betroffenen Unternehmen, frühzeitig Kontakt mit dem zuständigen Finanzamt oder ihrem Steuerberater aufzunehmen.

Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe bietet auf Ihrer Internetseite folgende Information mit einem Link zu einem vereinfachten Antragsformular für Stundungen und Anpassungen (Herabsetzungen) von Vorauszahlungen. Es sollte bedacht werden, dass diese Maßnahmen nicht zu Steuerentlastungen führen. Gestundete Steuern sind dennoch zu zahlen, vorerst drei Monate später. Sollten dennoch Gewinne erzielt werden, können ggf. aufgrund der Anpassung Nachzahlungen im Rahmen der Jahressteuererklärungen entstehen. Vorteilhaft ist die zinslose Stundung.

Die Oberfinanzdirektion Karlsruhe informiert wie folgt (Stand 19.03.2020):

Steuererleichterungen aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus

Die Auswirkungen des Coronavirus bedrohen nicht nur die persönliche Gesundheit, sondern auch die wirtschaftliche Existenz vieler Personen und Unternehmen. Um steuerliche Erleichterungen schnell, unkompliziert und unbürokratisch gewähren zu können, finden Sie hier ein vereinfachtes Antragsformular für Stundungen bzw. Anpassungen von Vorauszahlungen.

Die vereinfachte Stundungsregelung gilt nur für Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer. Steuerabzugsbeträge im Sinne des § 222 Satz 3 und 4 Abgabenordnung (Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer) können nicht gestundet werden. Für Steuerabzugsbeträge besteht die Möglichkeit, einen Antrag auf Vollstreckungsaufschub bei Ihrem zuständigen Finanzamt einzureichen.

 

Soforthilfen

Die Orchesterstiftung bietet eine kleine Soforthilfe für alle MusikerInnen an, die Versicherte bei der Künstlersozialkasse sind: https://orchesterstiftung.de/nothilfefonds

Die GvL bietet eine kleine Soforthilfe für Inhaber von Wahrnehmungsverträgen an: https://www.gvl.de/coronahilfe

Beachten Sie auch jeweils die aktuellen Veröffentlichungen zum Thema unter www.dtkv.org

 

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