Eine Gratwanderung scheint geglückt - die AV-Musik rückt näher!

Bonn – Der entscheidende Parameter könnte gefunden sein. Noch bedarf es der Auswertung. In einem zukünftigen Vertrag mit der Künstlersozialkasse (KSK) zur Gründung der AV-Musik gäbe es sowohl eine Regelung, was die Altlasten betrifft, als auch eine Regelung bezüglich der unbürokratischen Abwicklung der Beitragzahlung für die Zukunft.

 

Zunächst sei mit Gerüchten aufgeräumt: „Es gibt für Ausgleichsvereinigungen keinen Verzicht der KSK auf die Abgabeverpflichtung für die vergangenen Jahre (faktisch 5 Jahre); dies scheitert an der erforderlichen Zustimmung des dafür zuständigen Bundesversicherungsamtes (Hintergründe siehe weiter unten). Für Mitglieder der Ausgleichsvereinbarung gibt es aber eine größtmögliche Entspannung in Form von längerfristiger Stundungs- bzw. Ratenzahlungsvereinbarungen.“ Der DTKV wird diesbezüglich auch noch das Gespräch mit dem Bundesversicherungsamt suchen.

In den Räumlichkeiten der Deutschen Musikrat Projekt GmbH in Bonn konnte nach intensiven Verhandlungen mit den Vertretern der KSK am Montag, 05. Juli 2010 ein Konsens hergestellt werden, der den Weg zur Gründung der Ausgleichsvereinbarung (AV) Musik frei geben könnte. Als Vertreter des Deutschen Musikrats, der als höchstes Gremium des Musiklebens in Deutschland ebenfalls größtes Interesse an einer AV-Musik hat, war Norbert Pietrangeli, kaufm. Geschäftsführer der DMR Projekt GmbH, anwesend. Er bezeichnete die in Gründung befindliche DTKV-AV-Musik als "Pilotprojekt" hinsichtlich der Möglichkeit einer zukünftigen AV der Musikverbände. Die von der KSK zur Verhandlung Beauftragten Katharina Görder (Vertragsgestaltung) und Jürgen Felsmann (Prüfer) trafen auf eine gut vorbereitete Arbeitsgruppe "AV-Musik" des DTKV: Wilhelm Mixa (Schatzmeister), Hans-Jürgen Werner (Rechtsanwalt), Elisabeth Herzog (Geschäftsführerin), Ines Stricker (Vertreterin des DTKV im KSK-Beirat) und Eckhart Fischer (Geschäftsführer DTKV-Baden-Württemberg).


Eine Gratwanderung scheint geglückt. Musikschulen, in ihrer Existenz bedroht, weil sie die im Künstlersozialversicherungsgesetz festgelegten Abgaben jahrelang ignorierten, oder aus tatsächlicher Unwissenheit nicht geleistet haben, - diese auf der einen Seite - und diejenigen, die diese Abgabe unterstützen soll - freischaffende Künstler, diejenigen, die künstlerische Leistungen erbringen (Künstler und freie Musikpädagogen, die in der KSK versichert sind) - auf der anderen Seite - beide Interessen hat der DTKV zu vertreten. Deshalb steht der DTKV seit längerem in Verhandlungen mit der Künstlersozialkasse (KSK).


Der nun vereinbarte Konsens, der die Basis der AV-Musik bilden soll, sieht Folgendes vor:

Was die Altlasten betrifft:

Wenn sich eine Musikschule bereit erklärt, mindestens fünf Jahre an der so geplanten AV-Musik teilzuhaben, werden die Altlasten in Ratenzurückzahlung auf 5 Jahre hin verteilt. Bisher war laut Aussage der KSK die maximal mögliche Ratenzahlung des Gesamtbetrags auf ein Jahr beschränkt (12 Monatsraten). Zudem gäbe es noch eine Vergünstigung: Die Berechnung der Altlasten würde im System der neuen Pauschalierung, die die Basis für die AV-Musik bildet, erfolgen.


Was die Abgabepflicht in die Zukunft hinein betrifft:

Auf Grundlage der "Pro-Kopf-Pauschale" (abweichende Bemessungsgrundlage) erfolgt eine Pauschalierung des an die KSK zu entrichtenden Pflichtbeitrags. Veranschlagt werden nicht mehr die abgabepflichtigen Honorare zu einem bestimmten jährlich festgelegten Prozentsatz, sondern die Basis bildet eine durchschnittlich errechnete Pro-Kopf-Pauschale, die dann pro Schüler der Musikschule veranschlagt wird. Damit wäre in Zukunft lediglich die Schülerzahl der an der AV teilnehmenden Schule zu melden. Multipliziert mit der dann festgesetzten Pro-Kopf-Pauschale ergäbe das den zu zahlenden Betrag.

Um die in Gründung befindliche AV-Musik umzusetzen, bedarf es noch der Errechnung der letztendlichen Pro-Kopf-Pauschale mit dem dazu erforderlichen zu Grunde zu liegenden Datenmaterial. Bereits vorhandene Basis: ca. 25 Musikschulen im DTKV haben sich bisher zur Erhebung der Daten für die Gründung der AV Musik zur Verfügung gestellt. Diese werden zuständigkeitshalber von der KSK, nicht von der Deutschen Rentenversicherung geprüft. Zur Errechnung der Pro-Kopf-Pauschale werden hier nun die Faktoren 1) Anzahl der Schüler, 2) anteiliges Honorar pro Schüler pro Unterrichtseinheit, 3) Erteilung Einzel- und/oder Gruppenunterricht abgefragt und daraus eine durchschnittliche Pro-Kopf-Pauschale errechnet. Die Schwierigkeit besteht darin, dass die zu Grunde liegenden Parameter wie z.B. Schülerzahl oder Honorarhöhe der teilnehmenden Musikschulen so weit auseinander klaffen, dass die Pauschalierung dem entsprechend zum Vorteil, unter Umständen aber auch zum Nachteil zu Buche schlagen kann. Hier muss ein geeigneter Konsens gefunden werden. Sollte sich die Pro-Kopf-Pauschale als geeignete Basis für die erforderliche vom Gesetz abweichende Bemessungsgrundlage herausstellen, kann der AV-Vertrag mit der KSK abgeschlossen und dem Bundesversicherungsamt zur Überprüfung vorgelegt werden. Bei Genehmigung erfolgt die offizielle Gründung der AV-Musik.

Die Vorteile einer Teilnahme an der AV-Musik sind folgende:

- es gibt keine Einzelprüfung mehr durch die Deutsche Rentenversicherung oder die KSK

- Rechtssicherheit bei der Höhe der zukünftigen KSK-Abgabepflicht

- Rechtssicherheit, was die Rückzahlung der Altlasten betrifft

- die gesetzlich vorgeschriebene Aufzeichnungspflicht entfällt

- die Honorarmeldungen an die KSK entfallen (es wäre nur noch die Schülerzahl an die AV zu melden)

- damit verringert sich der Verwaltungsaufwand (Zeit- und Personalaufwand verringert sich)

Hintergründe: Im Künstlersozialversicherungsgesetz sind alle künstlerischen Leistungen als abgabepflichtig verankert. Bemessungsgrundlage bilden die tatsächlich angefallenen abgabepflichtigen Honorare für künstlerische Leistungen. Um den dabei anfallenden Verwaltungsaufwand auf beiden Seiten, sowohl bei der KSK, als auch bei den einzahlenden Verwertern zu minimieren, gibt es die Möglichkeit, mit Zustimmung der KSK eine AV zu gründen. Voraussetzung dafür ist es, eine vom Gesetz abweichende Bemessungsgrundlage zu finden, mit verringertem Verwaltungsaufwand, somit eine Pauschalierung der Abgabepflicht der teilnehmenden AV-Mitglieder (keine Einzelabrechnung der tatsächlich angefallenen abgabepflichtigen Honorare, da verwaltungstechnisch sehr aufwändig). Dazu muss der Ansatz für eine mögliche Pauschalierung gefunden werden.

Der Vertragsabschluss jeder Ausgleichsvereinbarung wird vom Bundesversicherungsamt geprüft und muss dort genehmigt werden. Gerade was die Altlasten betrifft, ist hier der Rahmen sehr eng gesteckt. Das hat folgenden Hintergrund: Berücksichtigt wird der Gedanke der Gleichbehandlung. Zu Folge dessen wären diejenigen Unternehmen, Musikschulen, insgesamt Abgabepflichtige, die bisher Jahre lang ihrer gesetzlichen Pflicht der KSK-Beitragszahlung nachgekommen sind, im höchsten Maße benachteiligt, wenn es nun Erlasse in Sachen Rückzahlungspflicht geben würde. Seit die Deutsche Rentenversicherung prüft, ist der Abgabesatz von 5,5% im Jahre 2006 auf 3,9% im Jahre 2010 gefallen. Der Abgabesatz wird auch zukünftig weiter fallen, wenn die Solidarität der Abgabepflichtigen zur Künstlersozialabgabe weiter steigt.

 

Zum Seitenanfang
Die Website dtkv.net kann für Ihren Komfort Cookies verwenden. Sind Sie damit einverstanden?
Ich möchte weitere Informationen. Ja, ich bin damit 30 Tage einverstanden. Bitte keine Cookies verwenden.