Die Ausgleichsvereinbarung kommt

Kürzlich konnte bereits ein Teilerfolg verbucht werden.

In Absprache mit der KSK wird bei Musikschulen mit angetragener Mitgliedschaft in der AV-Musik eine Prüfung durch die Deutsche Rentenversicherung ausgesetzt, da hier bereits die KSK zuständig ist.

Die Zusage bezieht sich auf Musikschulen/Landesverbände, die sich bereit erklärt haben, ihre Musikschule freiwillig zur Stichprobenprüfung im Rahmen des AV-Gründungsverfahrens zur Verfügung zu stellen. Eine Nachmeldung ist jederzeit noch möglich. Auskünfte erteilt die DTKV-Bundesgeschäftsstelle.

 

Das dazugehörige Statement lautet:
"Anordnungen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) einer Betriebsprüfung zur Ermittlung der Abgabeverpflichtung nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz:
Der DTKV hat bekanntlich die Gründung der „Ausgleichsvereinigung Musik“ beschlossen.
Die stichprobenartigen Prüfungen der KSK haben im Falle von Musikschulen noch keine genügenden Anhaltspunkte ergeben, die es erlauben, eine nachvollziehbare, vom Gesetz abweichende Bemessungsgrundlage zu finden.
Soweit jetzt noch Musikschulen bereit sind, die Stichprobenprüfung durchführen zu lassen, entfällt bis zum hoffentlich positiven Abschluss des AV- Gründungsverfahrens eine Prüfung durch die DRV.
Soweit bei einer Musikschule bereits eine Prüfungsankündigung der DRV erfolgte, ist der zuständige Bearbeiter der KSK gerne bereit mit dem zuständigen DRV-Prüfer  Kontakt aufzunehmen."

Die Verhandlungen mit der KSK zum definitiven Abschluss der AV Musik gestalten sich derzeit aber noch schwierig. Bisher wurden über 20 Freie/Private Musikschulen und 5 Landesverbände des DTKV von der KSK geprüft. Die KSK stellt sich auf den Standpunkt, dass der erforderliche Vorlauf noch nicht abgeschlossen sei, es bedürfe noch der weiteren Erhebung aussagekräftiger Zahlen.

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