Berlin - red. - Stand 2. April. 2020 -
Wir sind daran, aktuelle Hilfestellungen in Zeiten von Corona auf unserer website zusammenzustellen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Die Bundesregierung hat mit den Ländern ein Hilfspaket für Kleinunternehmen und Soloselbstständige beschlossen und auf den Weg gebracht.
Dabei geht es um kurzfristige Direktzuschüsse, die NICHT zurückgezahlt werden müssen.Die Soforthilfen aus Bundesmitteln staffeln sich nach Größe des Unternehmens. Solo-Selbstständige, Freiberufler und Unternehmen mit bis zu 5 Mitarbeitern können 9.000 Euro Einmalzahlung bekommen. Unternehmen mit bis zu 10 Mitarbeitern können 15.000 Euro Einmalzahlung bekommen. Zusätzlich sind in einigen Bundesländern weitere Zahlungen aus den jeweiligen Landesfonds möglich.

Im Nachfolgenden finden sie die links zu den Förderungen in den einzelnen Bundesländern.

Forderung nach begrenztem Grundeinkommen für Künstlersozialkasse-Mitglieder

Berlin - red. - Nach den Versprechen der Politik, allen voran der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsministerin Monika Grütters, sind nun zeitnah und proaktiv unbürokratische Fördermaßnahmen umzusetzen. „Künstler und Kultureinrichtungen können sich darauf verlassen, gerade mit Blick auf die Lebenssituationen und Produktionsbedingungen der Kultur-, Kreativ- und Medienbranche: Ich lasse sie nicht im Stich! Wir haben ihre Sorgen im Blick und werden uns dafür einsetzen, dass die speziellen Belange des Kulturbetriebs und der Kreativen miteinbezogen werden, wenn es um Unterstützungsmaßnahmen und Liquiditätshilfen geht“, so Grütters.

Berlin - red - Der Deutsche Tonkünstlerverband arbeitet eng mit dem Deutschen Musikrat zusammen.

Dieser hat in Sachen Verdienstausfall folgende Pressmitteilung herausgegeben:

PRESSEMITTEILUNG des DMR:

Coronakrise: Deutscher Musikrat fordert befristetes Grundeinkommen

Berlin - red. - Im Augenblick erreichen den DTKV Bundesverband vermehrt Anfragen zum Umgang mit den Folgen der Corona-Virus-Erkrankung. Daher haben wir einige wichtige Links zu Ihrer Information zusammengestellt. Wir versuchen, diese Links fallweise zu ergänzen und zu aktualisieren. Schauen Sie daher bitte regelmäßig auf unsere Homepage.

In den einzelnen Bundesländern gestaltet sich die Situation jeweils anders und es ändert sich stündlich.
Auf alle Fälle sind die allgemeinen Hygienehinweise zu beachten, die auch vor einer Influenza schützen: keine Hände geben, regelmäßiges ausgiebiges Händewaschen mit Seife, mit den Händen nicht ins Gesicht fassen, entsprechenden Abstand halten bei Personen mit Atemwegsbeschwerden bzw. Erkältungen, niessen in die Armbeuge und Abstand zu den Schülern, sofern möglich.

Berlin - red. - Der DTKV stellt seinen Mitgliedern ein Unterrichtsvertragsmuster zur Verfügung. Vielfach erreichen uns nun die Anfragen, ob der Vertrag bei reinem online-Unterricht weiter seine Gültigkeit behält. Nach Aussage unseres Justiziars Hans-Jürgen Werner ist der Vertrag nicht nichtig, sondern es gibt nur eine Abweichung hinsichtlich Örtlichkeit und evtl. Uhrzeit des Unterrichts. Hier kann eine - auch mündliche - Vertragsanpassung Abhilfe schaffen.

Privatmusikunterricht in Zeiten von Corona?

Berlin - red. - Die Verunsicherung ist groß. Klare Anweisungen, wie mit Privatmusikunterricht umzugehen ist, fehlen. Wir bemühen uns, zu allen Fragestellungen im Kontext mit der Corona-Pandemie Informationen zu sammeln, aufzuarbeiten und zu veröffentlichen.

Auf Bundesanweisung sind derzeit zu verbieten:

 - Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen. Dienstleister und Handwerker sollen ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen können.

 Ist privater Musikunterricht eine „private Bildungseinrichtung“ oder eine „Dienstleistung“? Oder beides??

Zum DTKV Thementag mit Podiumsdiskussion

Frankfurt/Berlin - red. Am Vortag der DTKV Länderkonferenz (Bericht nmz 12/2019) fand am 8. November 2019 der Thementag des DTKV unter dem Thema „Möglichkeiten der Stärkung der außerschulischen Musikpädagogik“ statt. Gastgeber war der hessische DTKV-Landesverband unter dessen Vorsitzender Heike Michaelis, die die Veranstaltung in Frankfurt eröffnete.
Der erste Teil des Thementags wurde als Podiumsdiskussion gestaltet. Hier diskutierten die Vertreter von vier Verbänden unter der Moderation von Andreas Kolb, Chefredakteur der nmz: Volker Gerland, Präsidiumsmitglied des Verbands Deutscher Musikschulen (VdM), Mario Müller, Vorsitzender des Bundesverbands der privaten Musikschulen (bdfm), Gabor Scheinpflug, Vorsitzender der ver.di Bundesfachgruppe Musik und Edmund Wächter, DTKV-Präsidiumsmitglied.

Der live-Mitschnitt der Podiumsdiskussion kann unter www.dtkv-hessen.de nachgehört werden.

1. Förderrunde 2020

BerlinPM Musikfonds - Hiermit möchten wir auf die nächste Abgabefrist für Förderanträge beim Musikfonds hinweisen. Für die 1. Förderrunde 2020 endet diese am 31. Januar. Willkommen sind Anträge für innovative Projekte der aktuellen Musik aller Sparten. Die Förderung des Musikfonds richtet sich auch an alle genreübergreifenden Zwischenbereiche sowie interdisziplinäre Ansätze der aktuellen Musikproduktion von Sub- bis Hochkultur. Gefördert werden Projekte mit einer Antragssumme bis zu maximal 50.000 Euro. Der Projektbeginn darf dabei nicht vor dem 1. April 2020 liegen.

Alle Informationen zur Antragstellung finden Sie auf der Webseite www.musikfonds.de

Gemeinsames Vorgehen des DTKV mit dem DMR, dem VdM und dem bdfm

Berlin - red.- Für viel Verunsicherung sorgt derzeit der Regierungsentwurf zur Änderung des § 4 Nr. 21 des Umsatzsteuergesetzes bei Musikschulleiter und freien Musiklehrer*innen. Das deutsche Steuerecht muss im Einklang mit höchstrichterlicher Rechtsprechung und EU-Recht stehen. EU-rechtliche Vorgaben und die Entwicklung der Rechtsprechung von EuGH und Bundesfinanzhof können eine Anpassung der Regelungen im deutschen Umsatzsteuergesetz daher grundsätzlich erforderlich machen. Ob dies mit der vorgeschlagenen Neufassung des § 4 Nr. 21 UStG hinreichend gelungen ist, darf zumindest bezweifelt werden.
Die Beschlussvorlage für das Jahressteuergesetz 2019 könnte im Ergebnis zur Erhebung von 19% Umsatzsteuer auf die Leistungsangebote betroffener Musikschulen, Musikinstitute und auch der privat unterrichtenden Musikpädagogen ab 01. Jan. 2020 führen. Gemeinsam mit dem Deutschen Musikrat, dem Bundesverband der freien Musikschulen bdfm und dem Verband Deutscher Musikschulen  VdM fordert der DTKV von Bundesregierung und Gesetzgeber steuerliche Vorgaben der EU auf nationaler Ebene in einer Weise umzusetzen, dass gesamtgesellschaftliche Zielsetzungen wie „Bildung für alle“ und „kulturelle Teilhabe“ dabei nicht Schaden nehmen oder gar auf der Strecke bleiben.

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