Der DTKV bleibt am Ball

Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) angekündigte Ausgestaltung der Bildungschipkarte für Hartz-IV-Empfänger ist derzeit immer noch unklar. Anfragen beim BMAS durch den Deutschen Musikrat (DMR) haben ergeben, dass im Ministerium noch keine konkreten Vorstellungen über eine Umsetzung bestehen. Nach jetzigem Kenntnisstand sollen zwischen € 120,- und € 200,- pro Jahr und Kind bereit gestellt werden. Selbst hier gibt es noch keine Klarheit.

Das BMAS beabsichtigt auf die betroffenen Verbände und Institutionen zuzukommen und diese ggf. an einer Arbeitsgruppe zu beteiligen, sobald über Inhalte und Umsetzung nähere Vorstellungen bestehen. Der DTKV wird darauf dringen, dass auch private Musikschulen bzw. Musikpädagogen Zugang zu den Leistungen der Bildungschipkarte erhalten. Denn wer könnte nachhaltiger Qualität und Kontinuität nachweisen als der DTKV!

Dennoch sei gewarnt vor allzu großer Euphorie. Im besten Falle hieße die Förderung beim jetzigen Sachstand, dass pro Kind und Monat ca. € 10,- bis € 16,- insgesamt für die Bereiche Mittagsverköstigung in der Schule, Lernmittel, Nachhilfeunterricht und Unterricht in Sport- und künstlerischen Bereichen (Musik) zur Verfügung stehen würden.

Wie die Umsetzung des Gesetzesvorschlags in den Ländern erfolgen soll, ist völlig offen. Die Abwicklung kann jedoch nur dezentral nach den Richtlinien der Länder durch Kommunen erfolgen.

Der Bundesrat hat dem Gesetzesvorschlag bisher nicht zugestimmt. In einem Vermittlungsausschuss werden daher u.a. auch die Belange der Bildungschipkarte weiter bearbeitet, um konkrete, mehrheitsfähige Ergebnisse zu erzielen.

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